ArbSchG - das Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz bietet die zentralen Rechtsvorschriften für Arbeitgeber, Beschäftigte und Betriebe.

Das ArbSchG - Arbeitsschutzgesetz sollte jeder Unternehmer kennen, der Mitarbeiter in seinem Betrieb beschäftigt, nach § 2 ArbSchG sind Arbeitgeber definiert als natürliche und juristische Personen sowie rechtsfähige Personengesellschaften, die nach § 2 Abs. 2 ArbSchG (Definition des Begriffes Beschäftigte) Personen beschäftigen.
Ebenso wichtig ist es auch für die Beschäftigten (Definition in § 2 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes), die Grundzüge dieses Gesetzes zu kennen, denn es beinhaltet neben den Verpflichtungen der Arbeitgeber auch die Rechte und Pflichten der Beschäftigten, die als unmittelbar Betroffene sowohl über ihre eigenen Rechte und Pflichten als auch über die Rechte und Pflichten ihrer Vorgesetzten informiert sein sollen, um einen reibungslosen Ablauf des Arbeitsverhältnisses zu gewährleisten.

Das ArbSchG wurde vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen, es wurde am 07.08.1996 als das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes ausgefertigt, und dient zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit. Es wurde zuletzt am 05.02.2009 geändert.
Das ArbSchG beinhaltet die Paragraphen §§ 1-26 ArbSchG, wobei § 20 mit a) und b) vertreten ist. Das ArbSchG ist in 6 Abschnitte unterteilt.

Geltungsbereich des ArbSchG
Das Arbeitsschutzgesetz gilt nach § 1 ArbSchG für Beschäftigte in allen Tätigkeitsbereichen, jedoch nicht für Hausangestellte in privaten Haushalten.

Inhalte in Kurzform als Übersicht

Erster Abschnitt - Allgemeine Vorschriften
Dieser erste Abschnitt des ArbSchG besteht aus den den §§ 1 und 2 ArbSchG und benennt in § 1 die Zielsetzung und den Anwendungsbereich und in § 2 die Begriffsbestimmungen. Das ArbschG definiert in § 2 die Begriffe "Beschäftigte", "Arbeitgeber" und "Betriebe".

Zweiter Abschnitt - Pflichten des Arbeitgebers
Im zweiten Abschnitt handelt das ArbSchG in den §§ 3 - 14 ArbSchG sämtliche Pflichten des Arbeitgebers ab, diese beeinhalten Grundpflichten des Arbeitgebers (§ 3), Allgemeine Grundsätze (§ 4), Beurteilung der Arbeitsbedingungen (§ 5), Dokumentation (§ 6), in § 7 wird die Übertragung von Aufgaben, in § 8 die Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber geregelt, § 9 ArbSchG befasst sich mit besonderen Gefahren, § 10 beschreibt Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen. Die arbeitsmedizinische Vorsorge (§ 11), die Unterweisung (§ 12), verantwortliche Personen (§ 13) und Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (§ 14) sind Inhalt des zweiten Abschnittes des ArbSchG.

Dritter Abschnitt - Pflichten und Rechte der Beschäftigten
Die Pflichten der Beschäftigten werden in § 15 ArbSchG in Abs. 1 und Abs. 2 genau beschrieben. § 16 nennt besondere Unterstützungspflichten, § 17 zeigt die Rechte der Beschäftigten auf.

Vierter Abschnitt - Verordnungsermächtigungen
In § 18 werden die Verordnungsermächtigungen definiert, § 19 zeigt die Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen auf. Mit § 20 Regelungen für den öffentlichen Dienst schließt der vierte Abschnitt des ArbSchG.

Fünfter Abschnitt - Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
Die gemeinsame deutsche Arbeitsstrategie (§ 20a) und die nationale Arbeitsschutzkonferenz (§ 20b) sind Gegenstand des fünften Abschnittes des Arbeitsschutzgesetztes.

Sechster Abschnitt - Schlussvorschriften
Die §§ 21 - 26 nennen die Schlussvorschriften des ArbSchG.
Inhalt dieses Abschnittes sind in § 21 in 5 Absätzen zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung.
§ 22 nennt die Befugnisse der zuständigen Behörden, und in § 23 sind Regelungen über betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Jahresbericht aufgezeigt.
§ 24 Ermächtigung zum Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften.
§ 25 Bußgeldvorschriften, dieser Paragraph erläutert, welche Handlungen des Arbeitgebers oder des Beschäftigten, seien sie vorsätzlich oder fahrlässig, ordnungswidrig sind.
In § 26 sind die Strafvorschriften aufgezeigt, die sich auf die Ordnungswidrigkeiten in § 25 beziehen.

Das ArbSchG - Arbeitsschutzgesetz
dient nach EG-Richtlinien (RL 89/391/EWG) vom 12.06.1989 und RL 91/383/EWG vom 25.06.1991 der Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit und von Arbeitnehmern mit befristeten Arbeitsverhältnissen und Leiharbeitsverhältnissen.

Es ist staatliche Aufgabe, die Einhaltung dieses Gesetzes zu überwachen, nach § 21 Abs. 1 übernehmen die zuständigen Behörden auch die Beratung der Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten.

Der Volltext des Arbeitsschutzgesetzes ist unter anderem beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhältlich.